Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung (Juni 2016) - Nordkorea-Information

Die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung in der XIII. Legislaturperiode

Am 29. Juni 2016 fand in Pyongyang die 4. Tagung der Obersten Volksversammlung der DVR Korea in der XIII. Legislaturperiode statt.

An der Tagung beteiligten sich die Abgeordneten der Obersten Volksversammlung.

Zugegen waren als Beobachter Funktionäre der Partei-, der bewaffneten und der Staatsorgane, der gesellschaftlichen Organisationen, der Ministerien und der anderen zentralen Organe, der Bereiche Wissenschaft, Bildung, Literatur und Kunst, Gesundheit und Massenmedien.

Auf der Tribüne erschien Kim Jong Un.

Vorsitzender Choe Thae Bok hielt die Eröffnungsrede.

Auf der Tagung wurden die Tagesordnungspunkte beschlossen.

1. Änderung und Ergänzung der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea
2. Erwählung von Kim Jong Un zur Führungsspitze der der DVR Korea
3. Zusammensetzung des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea
4. Über die konsequente Erfüllung der von der PdAK dargelegten Fünfjahresstrategie für die staatliche Wirtschaftsentwicklung
5. Organisation des DVRK-Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes
6. Organisatorische Fragen

Auf der Tagung wurde der erste Tagesordnungspunkt besprochen.

Abgeordneter Yang Hyong Sop beleuchtete im Bericht über den ersten Tagesordnungspunkt, dass das Zusammensetzungssystem, der Hauptinhalt und das revolutionäre Prinzip der Sozialistischen Verfassung der DVR Korea wie bisher fortgesetzt und hauptsächlich das Vorwort und der Abschnitt Staatsapparat geändert und ergänzt wurden.
In betreffenden koreanischen Artikeln wurden der „Erste Vorsitzende des Verteidigungskomitees der DVR Korea“ als „Vorsitzender des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea“, das „Verteidigungskomitee der DVR Korea“ als das Komitee für die Staatsangelegenheiten der DVR Korea, die „Oberste Staatsanwaltschaft“ als die Zentrale Staatsanwaltschaft“ und das „Oberste Gericht“ als das „Zentrale Gericht“ geändert und manche Ausdrücke in Ordnung gebracht.
Angenommen wurde das Gesetz der Obersten Volksversammlung der DVR Korea über den ersten Tagesordnungspunkt.

Die Tagung erörterte den zweiten Tagesordnungspunkt.

Abgeordneter Kim Yong Nam hielt die Rede, in der er vorschlug, Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu erwählen.

Er unterbreitete der Obersten Volksversammlung, in Widerspiegelung des gesamten Willens aller Abgeordneten, der Offiziere und Soldaten der Volksarmee und des Volkes Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK zu erküren.

Dieser Vorschlag fand volle Unterstützung und Zustimmung aller Abgeordneten und Teilnehmer.

Die Versammlung erklärte feierlich, dass Kim Jong Un zum Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK erkürt wurde.

Auf der Tagung wurde der dritte Tagesordnungspunkt erörtert.

Nach dem Vorschlag von Kim Jong Un, Vorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten der DVRK, wurden Abgeordnete Hwang Pyong So, Pak Pong Ju und Choe Ryong Hae zu Vizevorsitzenden des Komitees für die Staatsangelegenheiten und Abgeordnte Kim Ki Nam, Pak Yong Sik, Ri Su Yong, Ri Man Gon, Kim Yong Chol, Kim Won Hong, Choe Pu Il und Ri Yong Ho zu dessen Mitgliedern erwählt.

Auf der Tagung wurde der vierte Tagesordnungspunkt zur Debatte gestellt.

Abgeordneter Pak Pong Ju erstattete den Bericht über konsequente Erfüllung der von der PdAK dargelegten Fünfjahresstrategie für die staatliche Wirtschaftsentwicklung.
Anschließend gab es Diskussionsbeiträge.

Die Diskussionsbeiträger erwähnten, die oben genannte Fünfjahresstrategie sei die wissenschafftlich fundierte und revolutionäre Strategie, die gemäß den gesetzmäßigen Forderungen und den realen Bedingungen des sozialistischen Wirtschaftsaufbaus beim Aufbau der Wirtschaftsmacht große Aufschwünge vollbringen lässt, und das Projekt, das den kürzeren Weg zur Gestaltung des starken sozialistischen Staates beleuchtet. Sie drückten ihre Entschlossenheit aus, das Ziel dieser Strategie auf jeden Fall zu erreichen.

Angenommen wurde das Gesetz über den vierten Tagesordnungspunkt „Über konsequente Erfüllung der von der PdAK dargelegten Fünfjahresstrategie für die staatliche Wirtschaftsentwicklung“.

Gefasst wurde der Beschluss der Obersten Volksversammlung über den fünften Tagesordnungspunkt „Organisation des DVRK-Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes“.

Nach dem Beschluss wird das DVRK-Komitee für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes ins Leben gerufen und das Sekretariat des Komitees für Friedliche Vereinigung des Vaterlandes außer Kraft getreten.

Auf der Tagung wurde der sechste Tagesordnungspunkt „Organisatorische Fragen“ erörtert.

Nach dem Vorschlag des ZK der PdAK wurde Abgeordneter Thae Jong Su bezüglich seiner Amtsveränderung vom Mitglied der Obersten Volksversammlung abberufen und Abgeordnete Kim Yong Chol, Pak Thae Song und Ju Yong Gil zum Mitglied des Präsidiums der Obersten Volksversammlung erkürt.

Nach dem Vorschlag des Vorsitzenden des DVRK-Kabinetts wurden Ri Ju O und Ri Ryong Nam zu Vitzvorsitzenden des Kabinetts und Ko In Ho zum Vizevorsitzenden des Kabinetts und Landwirtschaftsminister ernannt.

Nach dem Vorschlag des ZK der PdAK wurde Abgeordneter Pak Myong Chol bezüglich seiner Amtsveränderung vom Vorsitzenden des Zentralen Gerichts der DVR Korea und Mitglied des Gesetzesausschusses bei der Obersten Volksversammlung abberufen und Abgeordneter Kang Yun Sok zum Vorsitzenden des Zentralen Gerichts der DVR Korea und Mitglied des Gesetzesausschusses bei der Obersten Volksversammlung erwählt.
Vorsitzender Choe Thae Bok hielt die Abschlussrede.


Botschaft der DVR Korea in Berlin, Juni 2016 / Naenara / Fotos: Rodong Sinmun